Grundgesetz یاسای بنەڕەتی

Art. 1 Menschenwürde

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Niemand darf gedemütigt, gefoltert oder unmenschlich behandelt werden.

Art. 2 Freiheit der Person

Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Sie dürfen leben, wie Sie wollen, solange Sie die Rechte anderer nicht verletzen.

Art. 3 Gleichheit

„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“

Der Staat darf nicht diskriminieren.

Art. 4 Glaubens- und Gewissensfreiheit

Jede Person darf frei glauben oder nicht glauben. Religion darf niemandem aufgezwungen werden, die Religionsausübung ist geschützt.

Art. 5 Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit

Sie dürfen Ihre Meinung frei äußern und verbreiten. Eine Zensur findet nicht statt. Presse, Rundfunk, Kunst und Wissenschaft sind frei.

Art. 6 Ehe und Familie

Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Staates. Eltern haben das Recht und die Pflicht, ihre Kinder zu erziehen. Mütter haben Anspruch auf Schutz und Fürsorge.

Art. 8 Versammlungsfreiheit

Friedlich und ohne Waffen dürfen sich Menschen versammeln, auch zu Demonstrationen. Versammlungen unter freiem Himmel müssen angemeldet werden.

Das Grundgesetz nennt hier „alle Deutschen“; für alle anderen schützen einfache Gesetze und Art. 2 dieses Recht weitgehend ebenso. Das gilt auch für Art. 9.

Art. 9 Vereinigungsfreiheit

Vereine und Gesellschaften dürfen gegründet werden, ohne Anmeldung oder Erlaubnis. Dazu gehört das Recht, Gewerkschaften zu bilden und zu streiken.

Art. 16a Asylrecht

„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“

Für viele kurdische Familien in Deutschland eines der wichtigsten Rechte.

Art. 20 Demokratie, Sozialstaat, Bundesstaat

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Absatz 4 gibt allen Deutschen ein Widerstandsrecht gegen jeden, der diese Ordnung beseitigen will, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Art. 79 Ewigkeitsklausel (Abs. 3)

Die Menschenwürde und die Grundsätze aus Art. 20, also Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat und Bundesstaat, dürfen nie abgeschafft werden.

Auch keine Zweidrittelmehrheit kann das ändern. Das ist der Schutz vor einem Rückfall in die Diktatur.