Deutschland ist ein Bundesstaat: Die Macht ist geteilt zwischen dem Bund, 16 Ländern und über 10.000 Gemeinden. Das macht Entscheidungen langsam, schützt aber vor Machtmissbrauch. Niemand kann allein „durchregieren“.
Diese Seite erklärt die beiden Kammern, den Weg eines Gesetzes und wer wofür zuständig ist.
ئەڵمانیا دەوڵەتێکی فیدراڵە: دەسەڵات لە نێوان فیدراڵ، ١٦ هەرێم و زیاتر لە ١٠٬٠٠٠ شارەوانیدا دابەش کراوە. ئەمە بڕیاردان خاو دەکات، بەڵام ڕێگری لە خراپ بەکارهێنانی دەسەڵات دەکات.
ئەم لاپەڕەیە دوو ژوورەکە، ڕێگای یاسایەک و دابەشکردنی بەرپرسیارێتی ڕوون دەکاتەوە.
| Merkmal | Bundestag | Bundesrat |
|---|---|---|
| Mitglieder | 630 Abgeordnete | 69 Stimmen, je Land 3 bis 6 |
| Wer sitzt dort? | vom Volk gewählte Abgeordnete | Mitglieder der 16 Landesregierungen, nicht direkt gewählt |
| Amtszeit | Wahlperiode von vier Jahren | kein fester Rhythmus; wechselt mit den Landtagswahlen |
| Aufgaben | Gesetze beschließen, Kanzlerin oder Kanzler wählen, Haushalt verabschieden, Regierung kontrollieren | Interessen der Länder vertreten, an Bundesgesetzen mitwirken |
| Sitz | Reichstagsgebäude, Berlin | Preußisches Herrenhaus, Berlin |
Jede Zeile ist ein Schritt, die Spalte zeigt, wer gerade am Zug ist.
Bundesregierung
Meist schreibt die Bundesregierung den Entwurf. Auch Bundestag (eine Fraktion oder fünf Prozent der Abgeordneten) und Bundesrat können Gesetze einbringen.
Bundesrat
Entwürfe der Regierung gehen zuerst an den Bundesrat. Er kann dazu Stellung nehmen.
Bundestag
Vorstellung im Plenum, oft mit kurzer Aussprache, dann Überweisung an die Fachausschüsse.
Bundestag
Beratung, Anhörung von Sachverständigen und Verbänden. Hier entstehen die meisten Änderungen.
Bundestag
Debatte, Abstimmung über Änderungen, Schlussabstimmung. Meist genügt die einfache Mehrheit.
Bundesrat
Zustimmungsgesetze brauchen das Ja des Bundesrats. Bei Einspruchsgesetzen kann er Einspruch einlegen, den der Bundestag überstimmen kann. Bei Streit sucht der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss.
Bundespräsident
Der Bundespräsident prüft und unterschreibt. Nur sehr selten verweigert er die Unterschrift.
Bundespräsident
Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Das Gesetz tritt zum genannten Tag in Kraft.
Grundgesetzänderungen brauchen eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und im Bundesrat (Art. 79 GG).
ausschließlich
Außenpolitik, Verteidigung, Staatsangehörigkeit, Pass- und Meldewesen, Währung, Zölle, Luftverkehr (Art. 73 GG).
konkurrierend
Strafrecht, Zivilrecht, Arbeits-, Wirtschafts- und Umweltrecht. Die Länder dürfen regeln, solange der Bund es nicht tut (Art. 72, 74 GG).
Kulturhoheit
Schule, Hochschulen, Polizei, Rundfunk, Kommunalrecht, Kultur, Krankenhausplanung.
Selbstverwaltung
Bebauungspläne, Kitas, Gewerbe- und Grundsteuer-Hebesatz, Nahverkehr, Müll. Garantiert in Art. 28 GG.
Größere Länder haben mehr Stimmen, aber nicht im Verhältnis zur Einwohnerzahl. Jedes Land muss seine Stimmen einheitlich abgeben.
Alle Abstimmungen sind auf bundesrat.de dokumentiert.
Stand Oktober 2026.
Alle vier Jahre, ab 18 Jahren, mit deutscher Staatsangehörigkeit. Jede Wählerin und jeder Wähler hat zwei Stimmen: die Erststimme für eine Person im Wahlkreis (299 Wahlkreise) und die Zweitstimme für eine Partei. Die Zweitstimme bestimmt die Sitzverteilung. Parteien brauchen fünf Prozent der Zweitstimmen oder drei gewonnene Wahlkreise; Parteien nationaler Minderheiten wie der SSW sind ausgenommen.
Ausführlich mit Stimmzettel und Wahlrechtsreform: Wahlsystem.
Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident und Bundesverfassungsgericht kontrollieren sich gegenseitig. Das macht Politik langsamer, aber niemand kann allein regieren. Das ist die Lehre aus 1933 bis 1945.
پەرلەمان، ئەنجومەنی فیدراڵ، سەرۆکی فیدراڵ و دادگای دەستووری چاودێری یەکتر دەکەن. ڕامیاری خاوتر دەبێت، بەڵام کەس ناتوانێت بە تەنیا فەرمانڕەوایی بکات.
Deutsch und Sorani zur Orientierung. Korrekturen sind willkommen.
Nutze diese Seite als Baustein im Sorani-Lernweg: erst verstehen, dann üben, anschließend mit Karteikarten und Beispielsätzen wiederholen.
