Deutschland ist eine wehrhafte, auch „streitbare“ Demokratie: Sie verteidigt sich aktiv gegen Kräfte, die sie abschaffen wollen.
Das ist die Lehre aus dem Nationalsozialismus. Die Weimarer Republik wurde 1933 mit legalen Mitteln von innen zerstört. Das Grundgesetz soll verhindern, dass sich das wiederholt.
ئەڵمانیا دیموکراسییەکی بەرگریکارە: بە چالاکی بەرگری لە خۆی دەکات دژی ئەو هێزانەی دەیانەوێت لەناوی ببەن.
ئەمە وانەیەکە لە نازیزم. لە ساڵی ١٩٣٣ کۆماری ڤایمار لە ناوەوە و بە ڕێگای یاسایی لەناوبرا. یاسای بنەڕەتی دەیەوێت ڕێگری لە دووبارەبوونەوەی ئەوە بکات.
Man kann sich den Schutz als Schichten vorstellen: innen der Kern, der nicht verhandelbar ist, darum die Mittel des Staates, außen die Gesellschaft.
Gesellschaft
Staat
Freiheitliche demokratische Grundordnung
Das Bundesverfassungsgericht fasst sie seit 2017 in drei Grundsätzen zusammen:
Die Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG): Die Menschenwürde und die Grundsätze aus Art. 20, also Demokratie, Bundesstaat, Rechtsstaat und Sozialstaat, dürfen auch mit noch so großer Mehrheit nie abgeschafft werden.
Je tiefer ein Mittel in Freiheiten eingreift, desto höher sind die Hürden.
Medien, Vereine und engagierte Menschen decken Missstände auf und halten dagegen. Das ist die erste und wichtigste Verteidigung.
Gerichte und das Bundesverfassungsgericht prüfen, ob Staat und Gesetze die Verfassung achten.
Das Bundesamt und die Landesämter beobachten extremistische Bestrebungen und berichten jährlich darüber. Beobachten heißt nicht verbieten.
Vereinigungen, die sich gegen die Verfassung richten, kann das Innenministerium verbieten.
Das letzte Mittel. Nur das Bundesverfassungsgericht entscheidet, mit hohen Hürden. Verboten wurden bisher zwei Parteien: 1952 die SRP und 1956 die KPD.
Seit 2017 kann das Bundesverfassungsgericht verfassungsfeindliche Parteien außerdem von der staatlichen Finanzierung ausschließen (Art. 21 Abs. 3 GG). Das geschah 2024 erstmals.
Bedrohungen kommen aus verschiedenen Richtungen. Die Demokratie behandelt sie unabhängig von politischer Farbe.
bevor Sie etwas teilen. Wie das geht: Verschwörungserzählungen erkennen.
wenn Menschen herabgewürdigt werden, sachlich und ohne Hass.
wählen, sich engagieren, die Zivilgesellschaft stärken.
wenn jemand in Ihrem Umfeld abrutscht. Beratungsstellen nennt die Seite Demokratie und Radikalismus. Bei akuter Gefahr: Polizei 110.
Demokratie bleibt stark, wenn viele Menschen sie tragen: mit Wissen, Haltung und friedlichem Engagement. Gerichte und Gesetze sind wichtig, aber sie ersetzen keine wachsame Gesellschaft.
دیموکراسی بەهێز دەمێنێتەوە کاتێک خەڵکێکی زۆر هەڵیدەگرن: بە زانین، هەڵوێست و بەشداریی ئاشتیانە. دادگا و یاسا گرنگن، بەڵام جێگەی کۆمەڵگەیەکی ئاگادار ناگرنەوە.
Deutsch und Sorani zur Orientierung. Korrekturen sind willkommen.
Hintergründe zur streitbaren Demokratie.
Entscheidungen zu Parteiverboten im Wortlaut.
Der jährliche Verfassungsschutzbericht.
Diese Seite bietet überparteiliche Informationen zur politischen Bildung und ersetzt keine Rechtsberatung. Sie behandelt alle Formen des Extremismus gleich.
Nutze diese Seite als Baustein im Sorani-Lernweg: erst verstehen, dann üben, anschließend mit Karteikarten und Beispielsätzen wiederholen.
